Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere allgemeinen Geschäfts.- und Versandbedingungen.
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Firma Einzelhandelsfirma Bernd Eichstedt ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch
gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Lieferung und Zahlung
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte
Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
3. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 6 - 8
Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere
Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der
Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf
hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht
die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um
mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma "Bernd Eichstedt" vorsätzlich oder grob
fahrlässig gehandelt hat.
4. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch
Rücksendung der Ware (keine unfreien Sendungen!) zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen
Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief,
Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. Ab einem Warenwert von 50,- EUR erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und
Gefahr. Liegt der Warenwert der Rücksendung unter 50,- EUR trägt der Kunde selbst die entstehenden
Versandkosten. Die Rücksendung muss in jedem Fall vorerst frei gemacht werden! Eine Erstattung der
Versandkosten erfolgt nach Eingang der Ware durch unsere Buchhaltung. Eine Abholung der Ware durch
uns ist ebenfalls möglich. In diesem Fall muß die Ware versandfähing verpackt und jeder Zeit
abholbar sein. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Firma Bernd
Eichstedt, Werner-von-Siemens-Str 2 24783 Osterrönfeld.
5. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt.
6. Gewährleistung
Die Firma Bernd Eichstedt gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten
Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu
untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung
schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die
Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei
Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß
zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Der Käufer hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein
teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf
Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Lieferfirma. Es gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an
Firma Bernd Eichstedt
Werner-von-Siemens-Straße 2
24783 Osterrönfeld
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen könne Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihre Eigentum in Gebrach nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Ab einem Warenwert von 50,- EUR erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und
Gefahr. Liegt der Warenwert der Rücksendung unter 50,- EUR trägt der Kunde selbst die entstehenden
Versandkosten. Die Rücksendung muss in jedem Fall vorerst frei gemacht werden! Eine Erstattung der
Versandkosten erfolgt nach Eingang der Ware durch unsere Buchhaltung. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat an oben genannte Adresse zu erfolgen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bernd Eichstedt, Werner-von-Siemens-Str 2 24783 Osterrönfeld
Schöne Grüße aus Osterrönfeld
